Heute beraten in Brüssel die EU-Landwirtschaftminister darüber, ob die Gen-Mais-Sorte 1507 des US-Konzerns Pioneer DuPont in der EU zum Anbau zugelassen werden soll oder nicht. Da dafür eine sogenannte „qualifizierte Mehrheit“ benötigt wird, spielt Deutschlands Abstimmungsverhalten dabei eine große Rolle.
Koalitionsvertrag
Laut einer Greenpeace-Umfrage haben sich 88% der Bevölkerung gegen den Anbau ausgesprochen und im Koalitionsvertrag steht der Satz: „Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik an“. Trotzdem will sich die Bundesregierung, unter der Führung von Kanzlerin Merkel und des Bundesforschungsministeriums bei der Abstimmung enthalten. Das dies keineswegs die Meinung der gesamten Koalition ist, zeigen unter anderem Äußerungen von Umweltministerin Hendricks (SPD) und Landwitschaftsminister Friedrich (CSU), die sich gegen die Zulassung ausgesprochen haben.
Nicht hoffen darf man nach einer erfolgten Zulassung auf regionale oder nationale Anbauverbote, die gibt das EU-Recht derzeit nicht her.
Quellen: Spiegel Online, Greenpeace
Update: 19 von 28 EU-Mitgliedsstaaten haben gegen eine Zulassung gestimmt, nur 5 dafür, Deutschland enthielt sich, wie angekündigt. Trotzdem kam die benötigte Mehrheit nicht zustande. Jetzt muss die EU-Kommision entscheiden, die wohl schon angekündigt hat, im Zweifel die Zulassung zu erteilen. Damit könnte die Maissorte bereits in diesem Jahr in einigen EU-Staaten, z.B. Spanien angebaut werden, in Deutschland wohl erst 2015.
Was eigentlich so schlimm an der grünen Gentechnik ist? Hier eine Zusammenstellung von Greenpeace: „Gefahren der Gen-Pflanzen“